Blog
Online-Dossier: Data Act
Online-Redaktion |
Der Data Act verfolgt das Ziel, die Datenwirtschaft der EU zu verbessern und einen wettbewerbsfähigen Datenmarkt zu fördern, indem Daten (insbesondere Industriedaten) zugänglicher und nutzbarer gemacht, datengetriebene Innovationen gefördert und die Datenverfügbarkeit erhöht werden. Für dieses Ziel enthält der Data Act als unionsrechtliche Verordnung zum einen verbindliche Vorgaben, um die Fairness bei der Verteilung des […]
Kommentare (0) ...mehrIst das Gesetz gegen digitale Gewalt noch zu retten?
Dr. Daniel Holznagel RiKG |
Bekanntlich hat sich die Bundesregierung die Schaffung eines Gesetzes gegen digitale Gewalt vorgenommen (Koalitionsvertrag S. 14). Im April 2023 legte das BMJ hierzu ein sechsseitiges Eckpunktepapier vor (vgl. mein Blogbeitrag hier). In der Folge sind – überwiegend wohlwollende – Stellungnahmen eingegangen (abrufbar hier). Sodann wurde für Herbst 2023 ein Referentenentwurf erwartet. Dieser blieb aber aus […]
Kommentare (0) ...mehr„Fake News“ als Persönlichkeitsrechtsverletzung
Maximilian Hauser Student der Rechtswissenschaft, Universität Regensburg |
Wer mit Desinformation konfrontiert wird, kann sich bislang nur dann rechtlich wehren, wenn die Falschnachrichten einen persönlichen, individuellen Bezug aufweisen. Dass aber auch sonstige, nicht individualisierte Desinformation eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts darstellen kann, zeigen die Parallelen zur getarnten oder unerwünschten Werbung.
Kommentare (0) ...mehrKI-Abbilder: Kann der zivilrechtliche Persönlichkeitsschutz helfen?
Dr. Viktoria Kraetzig |
Generative künstliche Intelligenz (KI) kann Stimme und Körper lebensecht nachbilden und so KI-Abbilder von realen Personen zum Leben erwecken. Da leistungsstarke Deep Learning Programme immer weniger Datenfutter benötigen, können derartige KI-Abbilder nicht mehr nur von viel abgelichteten Prominenten erschaffen werden – sondern auch von Otto- Normalverbraucher. Den neuronalen Netzen braucht man nur ein wenig Material zum […]
Kommentare (0) ...mehrDDG-E im Bundestag – Was man noch nachbessern könnte
Dr. Daniel Holznagel RiKG |
Am 18.01.2024 fand die erste Lesung zum Regierungsentwurf eines DDG (Digitale-Dienste-Gesetz) statt, d.h. zum geplanten Gesetz zur Implementierung des Digital Services Acts (DSA) in Deutschland. Die Ausschussberatung im Bundestag soll offenbar schon im Februar, die 2./3. Lesung sodann im März 2024 stattfinden. Diese Eile ist dem Umstand geschuldet, dass die Strukturen zur Anwendung des DDG […]
Kommentare (0) ...mehrzur Blog-Übersicht
News
zur News-Übersicht
Gesetzgebungsreport
Datenschutz
E-Commerce
IT-Verträge
Internetregulierung und IT-Strafrecht
Telekommunikations- und Telemedienrecht
Urheberrecht und gewerblicher Rechtsschutz
zur Übersicht Gesetzgebungsreport